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Barnim, Brandenburg, Bund, Eberswalde, Finowkanal, Wasserstraße, WSV
Der Verein “Unser Finowkanal” e.V. engagiert sich seit ca. 2 Jahren unter der Leitung von Prof. Hartmut Ginnow-Merkert um den Erhalt des Finowkanals als schiffbare Wasserstraße. Unterstützt wird er dabei von der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) Region Finowkanal. Als Vorzugslösung bei den Beteiligten scheint sich in den letzten Monaten die Übernahme des Kanals in kommunales Eigentum herauskristallisiert zu haben. Jetzt fand ein Treffen mit dem SPD-Landtagsfraktionschef Klaus Ness statt, bei dem er vor einer Falle des Bundes warnt:
>>”Man sollte aufpassen, dass man nicht in die Falle tappt, die der Bund aufgestellt hat”, warnt er. Ausgangspunkt sei doch, dass sich der Bund “aus der verkehrstechnischen Entwicklung im Osten gänzlich zurück zieht”, obwohl die Wasserstraßen dessen Eigentum sind und er damit in der Pflicht stehe. “Wenn er den Finowkanal abgeben will, dann nur, wenn er auch 100 Prozent der notwendigen Sanierungskosten übernimmt”, sagt Ness. “Mit dieser Zielsetzung würde ich in Verhandlungen gehen”, betont er und vergleicht: “Wenn das Land beispielsweise eine Straße an eine Kommune abgeben will, dann muss es diese zuvor auch zu 100 Prozent sanieren.”<< (aus MOZ-online vom 18.08.2015)
Die Warnung von Herrn Ness sollte ernst genommen werden. In den letzten Jahrzehnten versuchte der Bund schon verschiedene Wasserstraßen an die Länder oder Kommunen abzugeben. Zu einer Einigung kam es bisher aber nicht. Vermutlich weil der Bund nicht bereit war, einen ausreichend hohen Betrag mit den Wasserstraßen zu übergeben. Sollte der Finowkanal schnell und zu billig übernommen werden, könnte das auch den Druck in den anderen Regionen ungünstig erhöhen und der Bund versuchen, sich schnell aus der Verantwortung zu ziehen.
Andererseits sollte sich aber auch das Land Brandenburg, in dem ja die SPD maßgeblich an der Regierung beteiligt ist, ernsthafte Gedanken über die im Land befindliche Wasserstraßeninfrastruktur machen und ein Konzept für die Zukunft erarbeiten, wie es weitergehen kann und soll. Wichtig wäre dabei auch, Zusagen des Bundes aus den letzten 25 Jahren einzufordern, die bisher nicht umgesetzt wurden. Zu nennen wären da z.B. die Fertigstellung des Projekt Deutsche Einheit Nr. 17, der Weiterbau am Oder-Havel-Kanal, der Verbesserung der Anbindung des Hafens Schwedt, der zügigen Verbesserung des Oder-Spree-Kanals …. Und natürlich muß auch eine Perspektive für die kleineren meist nur noch touristisch genutzten Wasserstraßen her, zu denen auch der Finowkanal gehört.
Ness warnt vor Falle des Bundes
http://www.moz.de/heimat/lokalredaktionen/bernau/artikel3/dg/0/1/1414672/
Unser Finowkanal e.V.
http://unser-finowkanal.eu/
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